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Kurioses

Vermessung der besonderen Art

In Ostfriesland scheinen die Postboten besonders freizügig zu sein. So wurde vor einem Amtsgericht ein Postbote angeklagt, einer 16-jährigen Schülerin ein Nachnahmepaket mit offenem Hosenstall zugestellt zu haben. Sein bestes Stück solle dabei rausgehangen haben. Die Schülerin meldete den Vorfall ihrer Mutter. Diese verständigte die Polizei. Vor Gericht bestritt der Postbote den Vorfall. Dann nahm...
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Täterkreis beim Exhibitionismus

Ungewollte juristische Komik zum Täterkreis bei Exhibitionismus aus NIGGLI Marcel Alexander / WIPRÄCHTIGER Hans, Strafgesetzbuch II, Art. 111-401 StGB, Basler Kommentar, Basel/Genf/München 2003, Art. 194 N. 4: "Der Straftatbestand ist geschlechtsneutral formuliert, dies etwa im Gegensatz zur analogen Norm in Deutschland. Dass in der Praxis hauptsächlich Männer als Täter vorkommen, mag seine Grü...
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Nächtliches Duschen muss in 30 Minuten erledigt sein

Schon Johann Wolfgang von Goethe wusste: "Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt." Dementsprechend häufig sind nachbarrechtliche Streitigkeiten. Diese geben aber auch immer wieder zum Schmunzeln Anlass. So etwa ein nicht mehr ganz taufrisches Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (nachfolgend: OLG) aus dem Jahre 1991: Ein Chirurg leitete in eine...
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Wiederverheiratungskriterien

Vor allem im 20. Jahrhundert wurde nachfolgenden Kriterien eine entscheidende Bedeutung beigemessen, wenn es darum ging, die Höhe des Versorgerschadens zu bestimmen - wenn also (und davon gingen die Juristen aus) der Mann starb und der überlebenden Frau der Versorger fehlte: Es war die sog. "Wiederverheiratungswahrscheinlichkeit" zu bestimmen. Je nachdem fiel der (finanzielle) Schaden, den die Wit...
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Ein Kind mit 12 Vornamen – Namensgebung abgelehnt

Ein unehelich geborener Sohn - 12 Vornamen. Der Wunsch der Mutter: Die vielen Vornamen aus den verschiedensten Ländern, Kulturen und Religionen sollten ausdrücken, dass es keine Grenzen im Herzen der Menschen geben solle, und darüber hinaus das kulturzeitgemässe Aufwachsen des Kindes gewährleisten. Die Gerichte sahen das anders und schränkten das Namensgebungsrecht ein. Das Amtsgericht Düsseldo...
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Ausrasten wegen schlechter Schulnoten nicht geisteskrank

Rechtsprechung zum Begriff der Geisteskrankheit, die ein Grund für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung sein kann: "Schwere Beeinträchtigungsideen sind nicht als Geisteskrankheit zu qualifizieren: Eine Frau, die ausschliesslich im Zusammenhang mit der Bewertung der Schulleistungen ihres Sohnes (Klassenrepetition, Verweigerung der Aufnahme in die Sekundarschule) in ungewöhnliche Erregungszust...
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Dirne als Ruhestörerin

In den 1960er-Jahren wurde - wohl auch wegen der fehlenden Akzeptanz - munter gegen das horizontale Gewerbe prozessiert. So auch im Fall, der BGE 89 IV 201 zugrunde liegt. Wir lesen zum Sachverhalt das Folgende: "Frau K. fuhr im Frühjahr 1962 häufig, oft sogar mehrmals in derselben Nacht, mit ihrem Personenwagen vom Rudenzweg in Zürich 9, wo sie wohnt, nach der als Marktstand von Dirnen beka...
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Lasterhafter Lebenswandel

Früher waren die Moralvorstellungen strenger und die Voraussetzungen für eine Entmündigung tiefer. Zum lasterhaften Lebenswandel, der einen Entmündigungsgrund darstellen kann, meint das Bundesgericht in einem Entscheid aus dem Jahre 1957: "Die im Jahre 1932 geborene Beklagte lernte nach der Entlassung aus der Primarschule keinen Beruf. Sie arbeitete als Hilfskraft in verschiedenen Branchen u...
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Umschreibung des Raufhandels

Das Bundesgericht zum Raufhandel: "Wer mit jungen Männern, die als Gruppe auftreten, einen hitzigen verbalen Streit führt und in der Folge einem dieser Männer ins Gesicht schlägt, muss damit rechnen, dass die anderen sich einmischen und dem Angegriffenen zu Hilfe eilen. Dabei ist unerheblich, dass sich der Faustschlag nur gegen die Person richtete, die ihn zuvor beleidigt hatte und die anderen Män...
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